“America is back“ …
diese Botschaft richtete Präsident Joe Biden zu Beginn seiner Amtszeit an die Welt: „America is back. Diplomacy is back at the center of our foreign policy.“ *1)
Präsident Biden hatte den partnerschaftlich am engsten mit den USA verbundenen Staatsführungen versichert, die Regel der Zusammenarbeit in den demokratischen Bündnissen wieder zu stärken — nach Jahren der Missachtung unter der Trump-Regierung.
Ausdrücklich nannte Biden: Kanada, Mexiko, Großbritannien, Deutschland, Frankreich, die NATO-Mitglieder, Japan, Südkorea, Australien. „America’s alliances are our greatest asset“, so betonte Präsident Biden den neuen Kurs der US-Außenpolitik. *1)
In seiner grossen Rede anlässlich des 75. Jahrestages der NATO-Gründung bekräftigte Präsident Biden sein Wort „America’s alliances are our greatest asset“. Denn „dieser Augenblick der Geschichte erfordert unsere kollektive Stärke“: *2)
- „Autokratien wollen die globale Ordnung umstürzen, die … seit fast 80 Jahren Bestand hat und weiter bestehen wird.
- Terroristische Vereinigungen schmieden weiterhin finstere Pläne, um Chaos und Leid zu verursachen.
- In Europa geht Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine weiter. Und Putin will nichts Geringeres als die … Tilgung der Ukraine von der Landkarte. Wir wissen, dass Putin nicht bei der Ukraine haltmachen wird.
- Gemeinsam haben wir eine globale Koalition aufgebaut, die der Ukraine zur Seite steht … Russland wird nicht siegen. Die Ukraine wird siegen.“
Die NATO ist und bleibt „das Bollwerk der globalen Sicherheit“. Es ist Präsident Bidens bündnispolitischer Führungskraft zu danken, wenn er feststellen kann: *2)
- „Eine überwältigende, parteiübergreifende Mehrheit der Amerikanerinnen und Amerikaner weiß, dass die NATO uns alle sicherer macht.
- Die Tatsache, dass heute sowohl die Demokratische als auch die Republikanische Partei hier vertreten sind, ist ein Beweis dafür.
- Die Amerikanerinnen und Amerikaner wissen, dass alle Fortschritte, die wir in den letzten 75 Jahren gemacht haben, unter dem Schutz der NATO stattgefunden haben.
- Und die Amerikanerinnen und Amerikaner begreifen, was geschehen würde, wenn es die NATO nicht gäbe: mehr Krieg in Europa, amerikanische Truppen würden kämpfen und sterben, Diktaturen Chaos verbreiten, wirtschaftlicher Zusammenbruch, eine Katastrophe.“
Die Sicherheit Europas vor der Bedrohung durch Russland hängt von der Festigkeit des transatlantischen NATO-Bündnisses ab, das durch die Präsidentschaft Joe Bidens wieder in die Rolle als “Bollwerk der globalen Sicherheit“ geführt wurde.
Dies sollte gerade Deutschland anerkennen und die in Medien geschürten Berichte über Präsident Bidens Anzeichen von Gebrechlichkeit als schäbig zurückweisen.
Als Beispiel sei auf die Los Angeles Times in den USA verwiesen. Ihre Herausgeber warnen die Wählerschaft: *3)
- Es sei unglaublich, so viel Zeit mit der Frage von Bidens sprachlicher Klarheit zu verbringen, wenn die größte Sorge dem Straftäter Trump gelten sollte, der die Demokratie in den USA bedrohe.
- Trump habe den Aufruhr des 6. Januar 2021 angestiftet, den Rechtsstaat herabgesetzt und aus Machtgier schamlos gelogen. Er bewundere mörderische Despoten, wolle seine Widersacher ins Gefängnis werfen und habe öffentlich mit der Ankündigung gespielt, sich am ersten Tag im Amt zum Diktator zu erklären.
- Der Wahltag sei nichts weniger als ein Referendum über Amerikas seit 248 Jahren bestehende Demokratie und über die Entscheidung zwischen einem vertrauenswürdigen Staatsdiener, der die amerikanischen Werte bewahrt, und einem Dauerlügner, der das Land in den Autoritarismus drängt.
Die Spitzen der Demokratischen Partei werden aufgefordert, *3)
- die selbstzerstörerische Diskussion über Bidens Fitness zu beenden. Und entweder eine andere Kandidatur für die Präsidentschaftswahl am 5. November 2024 zu bestimmen oder sich vereint hinter Joe Biden zu stellen.
- Den amerikanischen Wählerinnen und Wählern müsse auch durch die politischen Leistungen, Positionen und die persönliche Integrität aller denkbaren Kandidaturen der Demokratischen Partei deren offenkundige Überlegenheit gegenüber Trump aufgezeigt werden
Deutschland, seine Politik, seine Medien und die gesamte Öffentlichkeit sollten der Haltung des Bundeskanzlers Scholz folgen: „Ich finde, dass Joe Biden jemand ist, der sehr klar ist, der genau weiß, was er tut und der auch gerade, wenn es um internationale Politik geht, zu den erfahrensten Politikern gehört, die weltweit überhaupt unterwegs sind.“ *4)
“America is back“ – Dank und Hochachtung für Präsident Joe Biden.
*1) Remarks by President Biden on America’s Place in the World. February 04, 2021; https://www.whitehouse.gov/briefing-room/speeches-remarks/2021/02/04/remarks-by-president-biden-on-americas-place-in-the-world/
*2) Remarks by President Biden on the 75th Anniversary of the North Atlantic Treaty Organization Alliance. July 09, 2024; https://www.whitehouse.gov/briefing-room/speeches-remarks/2024/07/09/remarks-by-president-biden-on-the-75th-anniversary-of-the-north-atlantic-treaty-organization-alliance/ (RS: Übersetzung nach Amerika-Dienst-Newsletter vom 12. Juli 2024, amerikadienst@state.gov)
*3) Los Angeles Times. Editorial: One candidate is patently unfit for the White House. It’s not Biden. July 11, 2024 at 12:00 PM; https://www.yahoo.com/news/editorial-one-candidate-patently-unfit-100000854.html# (Übertragung rs).
*4) „Ein Mann, der genau weiß, was er tut“: Scholz verteidigt Bidens Gesundheitszustand – und traut ihm Wahlsieg zu. 15.06.2024; https://www.tagesspiegel.de/politik/ein-mann-der-genau-weiss-was-er-tut-scholz-verteidigt-bidens-gesundheitszustand–und-traut-ihm-wahlsieg-zu-11836616.html