Kurs halten …

trotz der Häme mancher Medien: „Schrumpfen Seit` an Seit`“, „Verzwergung einer Volkspartei“ *1), Absturz der SPD hinter die AfD drohe. Nun sind Verluste von Wählern an die AfD nicht unbedingt Zeichen von „Verzwergung“, sondern eher Zeichen für aufrechte Wertebindung der SPD-Spitze.

Sicher ist die Schwäche der SPD auch Spätfolge des Linksrucks durch das Wahlprogramm 2013 mit eigentums- und leistungsfeindlicher Steuerpolitik. Ein Wahlprogramm, das z.B. der SPD-Linke Ralf Stegner noch heute “toll“ findet. Dem Urteil kann auch ein liberaler Sozialdemokrat zustimmen, der über den Begriff “toll“ nachgedacht hat.

Weitere Gründe für die „Entfremdung“ von der Mitte der Wähler sieht eine Sozialdemokratin — Journalistin mit gescheiterter Episode als Oberbürgermeisterin von Kiel — in der „Auflösung der traditionellen Milieus und dem sozialen Aufstieg einstiger Wähler, über die Konkurrenz durch zwei andere linke Parteien bis zur Sozialdemokratisierung der Union und dem Hin- und Hergerissensein des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel … (sowie einer Funktionärssprache, RS) geprägt von ultrafloskelhaften Sätzen wie ´Wir wollen Deutschlands Zukunft gemeinsam mit denjenigen schreiben, die gestalten wollen`“. *2)

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ist sicher nicht „hin- und hergerissen“, wie Frau Gaschke schreibt, schon gar nicht von den Umfragewerten. Seine von Gaschke so beschriebenen Positionierungen sind wohl eher innerparteilich bestimmt, um „den Laden zusammen zu halten“, wie Sattar und Wyssuwa analysieren.

SPD „vor schweren Rückschlägen“ am 13. März? Ein Optimist verstärkte heute den Pessimismus mancher Sozialdemokraten. „Die Öffentlichkeitsarbeit muss noch ein bisschen feuriger werden,“ riet dieser Optimist heute im TV-Netzrauschen-Programm. Das waren 6 TV-Minuten für Ralf Stegners „feurige Öffentlichkeitsarbeit“. Sechs TV-Minuten Stegner vier Tage vor den Wahlen — die reine Qual für SPD-Wahlkämpfer.

Immerhin rief Stegner zu Humor auf. Den werden SPD und Sigmar Gabriel brauchen, um nach dem 13. März Kurs zu halten. Kurs zu halten, um die abgewanderte Mitte der Wählerinnen und Wähler wieder von der Sozialdemokratie zu überzeugen.

*1) Das Scheitern der SPD. Schrumpfen Seit‘ an Seit‘. Die SPD steht vor schweren Rückschlägen. Sigmar Gabriel versucht verzweifelt, den Laden zusammen zu halten. Ist das die Verzwergung einer Volkspartei? 09.03.2016, von Majid Sattar und Matthias Wyssuwa, faz.net.

*2) Partei in der Krise. „Die SPD macht immer nur Versprechungen“. Die SPD-Umfragewerte für die Landtagswahlen sind desaströs. Woher rührt diese Entfremdung von den Bürgern? Unsere Autorin – selbst Parteimitglied – hat sich bei der klassischen Klientel umgehört. Von Susanne Gaschke; 07.03.16, http://www.welt.de/152987588. (Hinweis RS: In der GroKo hat allerdings die SPD wesentliche „Versprechungen“ umgesetzt. Darauf mochte die Sozialdemokratin Frau Gaschke nicht hinweisen.)