US-Wahl: Transatlantische Sicht.

 

Welche Aussichten für die transatlantischen Beziehungen sind vom Ergebnis der US-Wahl am 3. November 2020 zu erwarten?

1. Hinweise an die Verbündeten.

Joe Biden und Donald Trump erklärten in ihren Reden zur Nominierung als Kandidat für die nächste US-Präsidentschaft auf den Parteitagen der Demokraten bzw. der Republikaner:

  • Joe Biden: Ich werde ein Präsident sein, der an der Seite unserer Alliierten und Freunde steht. Unseren Gegnern werde ich klarmachen, dass die Zeit der Anbiederung an Diktatoren vorbei ist. *1)
  • Donald Trump: Vor vier Jahren kandidierte ich als Präsident, weil ich den Betrug an unserem Land nicht länger ertragen konnte. Ich konnte nicht länger zusehen, wie Berufspolitiker zuließen, dass andere Länder uns ausnutzten — beim Handel, beim Grenzschutz, in der Außen- und Verteidigungspolitik. *2)

Deutsche und europäische Transatlantiker mögen auf einen Wahlsieg Joe Bidens hoffen, da er für ein kooperatives Verhältnis USA-EU eintreten will. Trump dagegen bleibt bei seinem herabsetzenden Urteil vor allem über Deutschland als handels- und sicherheitspolitischer Parasit der USA.

2. Trump oder Biden: Umfragen.

2.1. Wichtige Wähler-Themen.

Umfragen des Pew Research Center zeigen, dass der Wahlkampf und jede der beiden möglichen Präsidentschaften von innenpolitischen Vorhaben geprägt werden. Dies ist nach vier Jahren unter Präsident Trumps polarisierender Amtsführung kaum überraschend.

Das Pew-Zentrum listet 12 Themen auf, die registrierten Wählern “sehr wichtig“ für ihre Wahlentscheidung sind *3): Beginnend mit der Wirtschaft (für 79 % der registrierten Wähler “sehr wichtig“), der Gesundheitspolitik (69 %) bis hin zu Klimawandel (42 %) und Abtreibung (40 %). Die Außenpolitik (57 %), in deren Rahmen transatlantische Beziehungen schon seit Präsident Obamas Orientierung nach Asien einen eher untergeordneten Platz einnehmen, rangiert aus Wählersicht im Mittelfeld: nach Gewaltkriminalität (59 %), vor Waffenpolitik (55 %) sowie Ungleichheit in Fragen von “Rasse“ und Ethnie (52 %).

Bei insgesamt 12 “sehr wichtig“ eingeschätzten Themen der Pew-Liste bleibt offen, welche Fragestellungen und Einflussfaktoren für die Amerikaner wirklich wahlentscheidend sind.

2.2. Wahlentscheidende Faktoren? 

Die Gallup Organization versucht, diese Frage zu beantworten und den Wahlsieger aus dem Stimmungsbild der Umfragen vorherzusagen.

Gallup stützt in ihren Umfragen und Analysen derzeit die Hoffnung auf einen Regierungs- und Politikwechsel in den USA. *4)   

  • Beim  Wahlsieg Trumps 2016 hatten die Amerikaner die Wirtschaft als wichtigstes Problem gesehen. Die republikanische Partei wurde damals mit 42 % gegenüber der demokratischen Partei mit 39 % als geeigneter beurteilt, die Wirtschaftslage zu verbessern.
  • Dagegen identifizierten die Amerikaner im September 2020 die Regierungsführung und Covid-19 als Top-Probleme. *4)  Diesmal sieht die Wählerschaft die Fähigkeit zur Lösung der Probleme des Landes mit 47 % bei den Demokraten deutlich vor den Republikanern mit 39 %. Bei der Regierungsführung halten 51 % zu 44 % und bei Covid-19 sogar 62 % zu 21 % die Demokraten für besser geeignet als die Republikaner, die Probleme zu bewältigen.
  • Ferner zeigen sich aktuell nur 14 % der Amerikaner zufrieden mit der Lage der USA, 85 % sind unzufrieden. Dieser Zufriedenheitsindikator von nur 14 % sei noch geringer als jener, bei dem in bisherigen Wahlen für die Präsidentschaft der Amtsinhaber abgewählt wurde. *5)
  • Gallup hält ferner als empirisch belegte Erfahrung fest: Die Partei, der von den Amerikanern für das als wichtigst beurteilte Problem die größere Lösungsfähigkeit zugeschrieben wird, habe fast jede Präsidentschaftswahl (Ausnahmen 1948 und 1980) gewonnen. *4)

Umfragen sind nur eine Momentaufnahme der Stimmung in der Wählerschaft, die derzeit die Demokratische Partei und ihren Kandidaten für das Amt des Präsidenten der USA, Joe Biden, deutlich bevorzugt.

Wenn allerdings die Faktoren, die den Umschwung zugunsten der Demokraten und ihres Kandidaten Joe Biden bewirkten, stabil bis zum Wahltag anhalten, dann könnte Biden der neue Präsident der USA werden. *6)

Hier wird versucht, die von Gallup aus Umfragen gewonnenen und von den Amerikanern als wichtig bewerteten Faktoren im Hinblick auf eine nachhaltige Wähler-Präferenz für Joe Biden zu prüfen. Dabei helfen Einschätzungen besonders qualifizierter Persönlichkeiten, auch wenn diese dem derzeitigen Präsidenten Trump kritisch gegenüber stehen.

3. Meinungsführer gegen Trump?

Faktor Covid-19-Krise: Von 25 % der Amerikaner als Top-Problem benannt, *4) wird laut Gallup die Kompetenz der Demokraten gegenüber den Republikanern hier besonders hoch beurteilt (62 % zu 21 %). Woran liegt das? Robert B. Reich, Professor für Public Policy an der University of California, Berkeley, und von 1993 bis 1997 US-Arbeitsminister unter Präsident Bill Clinton (s. Wikipedia) listet folgende gebrochene Versprechen bzw. falsche Aussagen Trumps auf diesem Gebiet auf: *7)

  • Das Coronavirus würde ohne Impfung verschwinden;
  • inmitten der Corona-Pandemie habe Trump das Gesetz Präsident Obamas für eine bezahlbare Krankenversicherung abschaffen wollen — ohne einen Plan, es zu ersetzen;
  • seit Trumps Amtsantritt hätten 7 Mio. Amerikaner ihre Krankenversicherung verloren;
  • Trump habe jedem, der es wünsche, einen Corona-Test versprochen, dennoch können die meisten Amerikaner den Test nicht bekommen;
  • Trump behauptete, Hydroxychloroquine schütze gegen Corona, wegen potentiell tödlicher Nebenwirkungen zog die Behörde FDA allerdings dessen Zulassung als Notfall-Arznei zurück;
  • das Versprechen Trumps, die Arznei-Preise zu senken, sei angesichts stark steigender Preise für Medikamente gescheitert.

Fast 7 Mio. Covid-19 Erkrankungen mit nahezu 200 Tausend Todesfällen in den USA deuten auf Politikversagen. Das wird gerade Präsident Trump wegen seiner erratischen und unhaltbaren Kommentare in der Coronakrise angelastet.

Der Faktor defizitäre Regierungsführung wird nach Gallup als ein wichtiges Problem von 25 % der Amerikaner benannt. Auch hier erscheint der von Gallup ermittelte Kompetenz-Vorsprung der Demokraten gegenüber den Republikanern (51 % zu 44 %) erklärungsbedürftig. Joseph J. Ellis, Professor für Geschichtswissenschaft am Mount Holyoke College in Massachusetts, wirft der Trump-Administration und der republikanischen Partei vor: *8)

  • Die Mehrheit der Republikaner im US-Senat habe das parlamentarische System der USA in seiner Pflicht gehindert, die Trump-Regierung zu kontrollieren;
  • das Justizministerium habe seine Verantwortung vernachlässigt, die Gesetze des Landes fair anzuwenden;
  • in der gesamten Regierung werde falsche Information und Lüge akzeptiert, hingenommen und verbreitet;
  • für Institutionen zur Anwendung der Bundesgesetze seien massenhaft unqualifizierte Parteigänger (“sycophants“, Ellis) ernannt worden;
  • Präsident Trump habe sich ständig als über dem Gesetz stehend aufgeführt.

Zusammengefasst urteilt Prof. Ellis über die Regierungsführung unter Präsident Trump: In den letzten vier Jahren habe man im Weißen Haus einen Demagogen erlebt, dessen Verhalten allen Grundsätzen der demokratischen Republik USA Hohn spreche. Die Demokratie Amerikas laufe Gefahr, dass die “diktatorischen Improvisationen“ (Ellis) Trumps sich bei seiner Wiederwahl verfestigen könnten. Politisch moderat eingestellte Wählerschichten dürften Joe Biden bevorzugen, der stabile Institutionen und bewährte Verfahrensweisen gewährleistet.

Der Faktor Unzufriedenheit mit der Lage der Nation verstärkt die beiden Gallup-Befunde: Erstens, die Gallup-Umfrage deutet auf Vorsprung der Demokratischen Partei gegenüber den Republikanern in der Fähigkeit, die beiden TOP-Probleme im Urteil der Amerikaner — Covid-19-Krise und defizitäre Regierungsführung — zu lösen. In bisherigen Wahlen habe sich solcher “Kompetenz-Befund“ als wahlentscheidend erwiesen. *4) Zweitens, darüber hinaus liegt der Wähleranteil, der “Zufriedenheit mit der Lage der Nation“ bekundet, mit nur 14 % noch unter den Werten, die bisher zur Abwahl des amtierenden Präsidenten geführt haben. *5) Die hohe “Unzufriedenheit mit der Lage der Nation“ (85 %) kann durch ein Bündel weiterer Ursachen erklärt werden:

  • Absturz in der Bewertung der wirtschaftlichen Lage mit noch immer geringem Vertrauen auf Verbesserung *9), dies spricht gegen die von Trump beanspruchte wirtschaftspolitische Kompetenz;
  • die nach offenbar rassistischer und maßloser Polizei-Gewalt gegen Schwarze explodierten Unruhen und Plünderungen;
  • Präsident Trump heizt die Unruhen an: mit “law and order“-Parolen und verächtlicher, konfrontativer, statt auf Ausgleich und Mäßigung gerichteter Haltung. Angesichts landesweiter Proteste gegen Rassismus könnte Trumps Scharfmacherei auf eine parteiübergreifende Mehrheit der Amerikaner abstoßend wirken *10).

 Die in der aktuellen Gallup-Umfrage ermittelte hohe “Unzufriedenheit mit der Lage der Nation“ (85 %) *5) richtet sich zunächst gegen die Trump-Regierung. Es ist schwer vorstellbar, wie Trump die negative Stimmung in den wenigen Wochen bis zum Wahltag noch wesentlich ändern könnte.

4. Fazit

Aus deutscher Sicht hat der Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) zusammengefasst, womit in den transatlantischen Beziehungen bei einer zweiten Amtszeit Trumps zu rechnen wäre: „Zuspitzung und Steigerung … in der Bestrafungspolitik gegenüber Deutschland; in dem Versuch, Europa zu schwächen und zu spalten; in dem Rückzug aus der Rolle, die internationale Ordnung zu gestalten; in der Neigung, in vorhandene Konflikte noch mal neues Öl zu gießen“. *11)

Klaus-Dieter Frankenberger folgert im Einklang mit den oben untersuchten Umfragedaten aus den USA: „Amerikas Partner sollten sich darauf einstellen, dass sich der künftige Präsident, wer immer es sein wird, auf die inneren Belange des Landes konzentriert. Auch Biden würde sich nicht jeden Morgen zuerst nach den Wünschen und dem Befinden der Verbündeten erkundigen.“ *11)

Die Aufgabe der US-Institute für Meinungsforschung, Prognosen über den Wahlsieger zu veröffentlichen, ist nach Jahren zunehmender Polarisierung gerade für die Wähler wichtig.

Hier wird zwar auf einen Sieg Joe Bidens gehofft, eine Vorhersage des Wahlergebnisses jedoch nicht gewagt. Es sind die Wählerinnen und Wähler Amerikas, die am 3. November über den kommenden Präsidenten entscheiden. Uns Deutschen steht weder ein Urteil über die Wähler Joe Bidens, noch über die Wähler Donald Trumps zu.

Denn unvergessen sind die Worte des in Amerika lehrenden Professors Hans Ulrich Gumbrecht nach dem unerwarteten Wahlsieg Donald Trumps 2016:

„Trumps Anhänger haben wir nur als White Trash verachtet. Wir sollten uns schämen … Frustriert und ressentimentgeladen von ihrer Existenz nicht nur in wirtschaftlicher Ungleichheit, sondern auch und vor allem in einer Ungleichheit gesellschaftlicher Anerkennung, zu der wir Intellektuelle täglich beitragen, haben uns Trumps Wähler gezeigt, dass die von uns erfundene und voll blinder Überzeugung durchgesetzte Welt der Gleichheit der Geschlechter und Kulturen, der Pluralität der Meinungen und der Lebensformen nicht ihre Welt ist.” *12)

*1) Transcript: Joe Biden’s DNC speech. Updated 1036 GMT (1836 HKT) August 21, 2020; https://edition.cnn.com/2020/08/20/politics/biden-dnc-speech-transcript/index.html (Übersetzung RS).

*2) Transcript: Donald Trump’s RNC speech. Updated 0612 GMT (1412 HKT) August 28, 2020; https://edition.cnn.com/2020/08/28/politics/donald-trump-speech-transcript/index.html (Übersetzung RS)

*3) Pew Research Center. AUGUST 13, 2020. ELECTION 2020: VOTERS ARE HIGHLY ENGAGED, BUT NEARLY HALF EXPECT TO HAVE DIFFICULTIES VOTING. 4. Important issues in the 2020 election; https://www.pewresearch.org/politics/2020/08/13/important-issues-in-the-2020-election/

*4) Democrats Viewed as Party Better Able to Handle Top Problem. BY JEFFREY M. JONES. SEPTEMBER 21, 2020; https://news.gallup.com/poll/320519/democrats-viewed-party-better-able-handle-top-problem.aspx. „The Aug. 31-Sept. 13 Gallup poll finds 25% of Americans naming the government and 25% naming the coronavirus as the most important problem facing the country, followed by race relations or racism (13%), crime and violence (8%), and unifying the country (6%). Because the percentages mentioning any problem are generally low, it is only possible to analyze perceptions of which party can best handle the top two issues named.“ (A.a.O. Jones, Hervorhebung RS).

*5) Economic Ratings Slightly Better; U.S. Mood Unchanged. BY JEFFREY M. JONES. SEPTEMBER 17, 2020; https://news.gallup.com/poll/320324/economic-ratings-slightly-better-mood-unchanged.aspx

*6)  Am Wahltag, dem 3. November 2020, wählen zur Wahl berechtigte Bürgerinnen und Bürger nicht direkt die Kandidaten für die Präsidentschaft der USA. Vielmehr wählen sie in ihrem Bundesstaat die Mitglieder (“Wahlmänner“) des “Electoral College“. Dies hat 538 gewählte Mitglieder: „Jedem Bundesstaat steht eine Anzahl von Wahlmännern zu, die seiner um zwei vergrößerten Abgeordnetenzahl im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten (variabel je nach Bevölkerungsgröße, mindestens aber einer) entspricht. Die jedem Staat zustehenden zusätzlichen zwei Wahlmänner entsprechen der Zahl seiner Senatoren (Mitglieder des Senats der Vereinigten Staaten). Dadurch erhält jeder Bundesstaat mindestens drei Wahlmänner. Da das Repräsentantenhaus immer 435 Abgeordnete hat und der Senat derzeit 100 Senatoren, ergibt dies 535 Wahlmänner aus den Staaten. Zusätzlich erhält die Bundeshauptstadt Washington, D.C., die sonst bei Wahlen auf Bundesebene nicht berücksichtigt wird, drei Wahlmänner.“ (Wikipedia: Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten). Die “Wahlmänner“ werden in den Bundesstaaten von der Partei gestellt, deren Präsidentschaftskandidat die größte Zahl der Stimmen erreicht (relative Mehrheit nach dem Mehrheitswahlrecht). Die gewählten 538 Mitglieder des “Electoral College“ bestimmen die Wahlsieger, Präsident und Vizepräsident. Der Wahlsieger wird vom Präsidenten des Senats, das ist der amtierende Vizepräsident (Michael Pence), Anfang Januar 2021, im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung von “House of Representatives“ und “Senate“ bekanntgegeben. (Bei unwahrscheinlicher Stimmengleichheit im “Electoral College“ wählt “House“ den Präsidenten und “Senate“ den Vizepräsidenten.)

*7) Robert Reich. Trump’s 40 Biggest Broken Promises; TUESDAY, AUGUST 25, 2020; https://robertreich.org/post/627457685714010112

*8) What Benjamin Franklin warned us about. Opinion by Joseph J. Ellis. September 1, 2020; https://edition.cnn.com/2020/09/01/opinions/2020-election-would-terrify-founding-fathers-ellis/index.html

*9) Gallup (siehe *5)) weist den “Economic Confidence Index“ aus, der zusammenfasst, wie die Amerikaner die bestehende wirtschaftliche Lage und die Aussicht auf Verbesserung bzw. Verschlechterung beurteilen. Der “Gallup`s Economic Confidence Index“ kann Werte zwischen plus 100 und minus 100 aufweisen. Nach Gallup (siehe *5)) ist dieser Index von einem Höchststand plus 41 (Februar 2020) auf minus 33 (April 2020) abgestürzt. Bis September habe sich der Index leicht verbessert, jedoch nur auf minus 10. Dies zeigt weiterhin verbreitete Unsicherheit und geringes Vertrauen in eine nachhaltige Überwindung der Corona- und Wirtschaftskrise.

*10) Eine Analyse des Economist stellt dazu fest: „Since the start of the Black Lives Matter protests in late May, Mr Trump’s net approval ratings have fallen from -10.8 % to -14.3 %, an 18‑month low and an unenviable starting point for any candidate for re‑election.” 2020 presidential race swings in Biden’s favour. Tue, 23rd Jun 2020; https://www.eiu.com/n/2020-presidential-race-swings-in-bidens-favour/

*11) DONALD TRUMP ODER JOE BIDEN? Was für den Westen auf dem Spiel steht. VON KLAUS-DIETER FRANKENBERGER. AKTUALISIERT AM 20.09.2020; faz.net

*12) ARROGANZ DES ESTABLISHMENTS. Donald Trumps Sieg: Wir Eliten sollten uns schämen. Wir haben Trumps Anhänger zu lange verachtet. Von Hans Ulrich Gumbrecht. WELT, 10.11.2016; https://www.welt.de/kultur/article159389903/.