Weckruf für Sozialdemokraten.

Regierungswechsel in Rheinland-Pfalz durch den glaubwürdigen Kurt Beck verhindert.

Regierungswechsel und Regierungsbeteiligung in Baden-Württemberg werden mit dem glaubwürdigen und hochbefähigten Nils Schmid zu organisieren sein. Ihn erwartet eine sehr harte Aufgabe, wenn man sich vorstellt, wie die neue Fraktion der Grünen aussehen wird.

Das entscheidende politische Problem der deutschen Sozialdemokratie muss aber jetzt von der Bundesführung gelöst werden.

Da sind, wie der Journalist Jörg Schönenborn heute auf der Grundlage von Umfragen referiert, drei Fragen zum Profil der deutschen Sozialdemokratie, auf die offensichtlich sehr viele Wähler keine Antwort wissen. Und dies gilt wohl nicht nur für Baden-Württemberg.

Erstens: Wo steht die SPD? Zweitens: Wohin will die SPD? Drittens: Welche Position nimmt die SPD bei den wichtigen Themen und Debatten der Zeit ein?

Ein Regierungsprogramm vorzulegen, dürfte nicht das zentrale Problem für die SPD sein. Vielmehr gilt es, die Frage zu beantworten: Wer vertritt das Programm als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat!

Mit einer überzeugenden Antwort auf diese zentrale politische Frage der Führung erledigen sich die drei benannten Zweifel.