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Meine Website widmet sich der Debatte um progressive Politik, die in der atlantischen Wertegemeinschaft geführt wird. Ausgangspunkt ist die von mir erstellte Studie „Transatlantischer Dialog für soziale Demokratie“. Sie greift politische, wissenschaftliche, gewerkschaftliche und journalistische Beiträge zum deutsch-amerikanischen Dialog auf.
Österreich abstrafen?
Nun ist auch Österreich vom Unterstützer zum Gegner der Merkelschen Flüchtlingspolitik geworden. Denn das kleine Nachbarland will nicht Deutschlands "Warteraum“ für Flüchtlinge werden, so der Sozialdemokrat Bundeskanzler Faymann. *1) Die deutsche Antwort darauf: Österreich-Bashing?
Frau Piefke.
Eine Reihe von Gründen veranlasst hier, ausgewählt kritische Stimmen zu Frau Merkels Flüchtlingspolitik aus dem Nachbarland Österreich zu zitieren.
Seehofers Obergrenze.
Die Schauspielerin und Kabarettistin Luise Kinseher hat sich als Mama Bavaria vor allem ihre Kinder von der mächtigen CSU mal richtig vorgeknöpft — wie heute bei Phönix-TV zu besichtigen war. Kein Wunder, dass einige CSU-Größen leicht angefressen wirkten.
Deutschlandbild.
Bundeskanzlerin Merkel hatte Anfang September 2015 ohne Absprache mit europäischen Nachbarn, geschweige denn mit den Bundesländern und Gemeinden, aus "ihrem Herzen" heraus die Willkommenskultur für Flüchtlinge als Richtlinie der Bundesregierung verkündet.
“Der“ Varoufakis.
Auf bekannte, oft benannte und belegte Missstände im Staate Hellas angesprochen *1), mahnte Yanis Varoufakis, Verallgemeinerungen zu vermeiden. Es gäbe nicht "die" Griechen, nicht "die" Deutschen ... Aber es gibt "den" Varoufakis. Oder nicht?
Deutsche Bahn und Freiheit.
Sah ich immer zusammen. Schon mit 13 Jahren, als Fluchtgedanken auf dem Bahnhof Nordstemmen fast übermächtig wurden, wenn der Zug nach Rimini einlief. Doch nun zur Gegenwart. Zur Politik und den mit ihr verquickten Groß-Organisationen und -Unternehmen. Die beanspruchen heute, dass ihr Wirken im Sinne des Gemeinwohls und hoher Grundsätze gesehen wird.
Karnevalspolitik.
Buchen wir vermeintliche Fehler der Septembermärchen-Willkommenskultur als Schnee von gestern ab. Bundeskanzlerin Merkel kämpft nunmehr dafür, dass die Zuwanderung gesteuert und reduziert wird. Durch realpolitische Verhandlungen mit der türkischen Regierung. Das hat einen Preis.
Politikberatung.
Politiker P, Berater B.
Konjunktur — Titanic-Kurs?
Unsere Konjunktur? Noch immer "volle Pulle", wie von Handballtrainer Dagur Sigurdsson getrieben. Da scheint es auch Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gepackt zu haben. „Gabriels zentrale Botschaft" im Jahreswirtschaftsbericht 2016: Deutschland sei „ein verdammt starkes Land ... das bestaufgestellte Land in der EU". *1)
Frau Merkel unterschätzt?
Ent-Täuschung in den deutschen Machtzentren — Seehofer von Merkel, Merkel von der Union, von der SPD, von den deutschen Bürgern, die sich von ihrer "Willkommenskultur" abwenden?