Blog
Meine Website widmet sich der Debatte um progressive Politik, die in der atlantischen Wertegemeinschaft geführt wird. Ausgangspunkt ist die von mir erstellte Studie “Transatlantischer Dialog für soziale Demokratie”. Sie greift politische, wissenschaftliche, gewerkschaftliche und journalistische Beiträge zum deutsch-amerikanischen Dialog auf.
EU: Missioncreep gestoppt?
Protest gegen das EZB/EuGH-Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) tobt quer über die Grenzen von Parteien, Verbänden, EU-Mitgliedsländern. In der EU-Kommission werde sogar ein Verfahren wegen Vertragsverletzung erwogen.
SPD: wehrpolitische Farce oder Gefahr?
“Helmut Schmidt krempelt die Wehrpolitik der SPD um“. *1) Das war 1961; seitdem wuchs ein außen- und verteidigungspolitischer Konsens zwischen den Volksparteien CDU/CSU und SPD.
Globale Solidarität.
Eine weltumspannende Initiative des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier hat gegenüber dem nationalstaatlich verengten EU-Transfer-Gezerre die Würde des Begriffs Solidarität bewahrt.
Solidarität — Missbrauch.
War das Verhalten der Regierungsführungen von Frankreich, Italien, Spanien und ihrer linken deutschen Sympathisanten in der Frage von Coronabonds Episode? Zweifel bleiben, ob die solidarischen Hilfspakete nachhaltig befriedet haben.
Lehrt Corona teilen?
Diese scheinbar simple Frage ist in der Coronakrise inhaltsschwerer als auf den ersten Blick erkennbar. Das Schlüsselwort ist “teilen“.
Coronakrise — Gelegenheit zur Hexenjagd?
Fachleuten warnten früh vor psychischen Belastungen durch die angeordneten Kontaktsperren in der Coronakrise. Betroffen sind oft besonders engagierte und sensible Menschen. Sie verdienen nicht nur professionelle Hilfe, sondern auch die Solidarität und den Beistand der Bürger.
Insulaner: Bleibt gesund!
Die Nordseeinseln sind überaus schwerwiegend von den seit Mitte März geltenden staatlichen Anordnungen getroffen, die wegen der Coronakrise den Zugang von Touristen unterbinden.
Infizierte Solidarität.
Zwischen zwei EU-Videogipfeln (26.03. und 07.04.2020) scheint auch die Solidarität in der EU von der Corona-Seuche infiziert.
Geheimrat im Heimatministerium?
Im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) soll neuerdings ein heimatpolitischer Beirat streng vertraulich wirken.
Konjunkturbarometer Rheinschiene?
Rheingänger können Konjunkturprognosen mit dem Frachtaufkommen auf dem Rhein und der Schiene vergleichen — dies regt zur Wirtschaftslektüre an und ist als Bewegung gesund.