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Meine Website widmet sich der Debatte um progressive Politik, die in der atlantischen Wertegemeinschaft geführt wird. Ausgangspunkt ist die von mir erstellte Studie „Transatlantischer Dialog für soziale Demokratie“. Sie greift politische, wissenschaftliche, gewerkschaftliche und journalistische Beiträge zum deutsch-amerikanischen Dialog auf.
Die Qualität politischer Führung …
kann durch die Partei (z. B. die SPD) ermöglicht und durch den Bundeskanzler verwirklicht werden. Wir wählen die Parteien. Deren gewählte Mitglieder des Bundestages (MdBs) entscheiden, wer der nächste Bundeskanzler wird.
Regierung und politische Führung.
Vor Wahlen werden die Rufe nach “politischer Führung“ laut: „Die Menschen müssen wissen, dass die Ampel von einem Sozialdemokraten geführt wird“ — fordert die SPD-Führung, die selbst kein Regierungsamt hat. *1)
Zur Deutschen Einheit …
„ … für dieses Jahr hätten wir ihn mal wieder hinter uns gebracht, den Feier-Tag der Deutschen Einheit. So richtig Euphorie will dabei ja schon länger nicht mehr aufkommen“ *1)
Interessenkonflikte — stahlhart.
Sigmar Gabriel, Vorsitzender des Aufsichtsrates von ThyssenKrupp Steel Europe, der Stahlsparte des “Mutterkonzerns“ ThyssenKrupp AG, ist Ende August 2024 von diesem Amt zurückgetreten. Wortgewaltig!
Lithium-Valley.
Zum wohlhabenden “Lithium-Valley“ könnte das malerische Jadar-Tal im Westen Serbiens werden, wenn das “Lithium-Bergbauprojekt“ umgesetzt wird, das die Europäische Union (EU) und Serbiens Präsident Aleksandar Vučić vereinbart haben.
Trump und Vance.
Nach dem Rücktritt Präsident Bidens von einer erneuten Kandidatur erscheint ungewiss, ob die Demokratische Partei noch ein erfolgreiches Präsidentschaftsticket mit der derzeitigen Vizepräsidentin Kamala Harris aufstellen kann.
“America is back“ …
diese Botschaft richtete Präsident Joe Biden zu Beginn seiner Amtszeit an die Welt: „America is back. Diplomacy is back at the center of our foreign policy.“ *1)
Erinnert Hans-Jochen Vogel!
Es gibt schwerwiegenden Anlass, die Weisheit dieses großen Sozialdemokraten zu erinnern.
Reden am 3. Oktober 2024.
Nach der Europawahl vom 9. Juni 2024: Die AfD wird in allen fünf ostdeutschen Flächenländern stärkste Partei; die von Sahra Wagenknecht neu gegründete Partei BSW erreicht dort hinter der CDU Rang drei mit zweistelligen Ergebnissen. *1).
“Rechtsdrall in Europa“
… dieser Befund (heutiger Presseclub) treibt viele Demokraten um.