Blog
Meine Website widmet sich der Debatte um progressive Politik, die in der atlantischen Wertegemeinschaft geführt wird. Ausgangspunkt ist die von mir erstellte Studie “Transatlantischer Dialog für soziale Demokratie”. Sie greift politische, wissenschaftliche, gewerkschaftliche und journalistische Beiträge zum deutsch-amerikanischen Dialog auf.
Eastern Man.
Bundespräsident Steinmeier hat uns erinnert: an „den Fall der Mauer, jenen glücklichsten 9. November in unserer Geschichte." *1)
Ordnungsruf.
Der Ordnungsruf ermöglicht dem Bundestagspräsidenten oder seinen Stellvertretern, "unparlamentarisches" Verhalten (z.B. Beschimpfungen, unflätige Zwischenrufe oder Störung eines Redners) von MdBs zu rügen. Manchmal jedoch unterbleibt ein vom TV-Zuschauer gewünschter Ordnungsruf.
GroKo und UN-Migrationspakt.
Zunächst: Ich befürworte den UN-Migrationspakt. Weil bekanntlich mit über 80 Prozent die weitaus meisten Flüchtlinge dieser Welt von Entwicklungsländern aufgenommen werden. Jedoch ist die Kommunikationspolitik von CDU/CSU und SPD (Groko-Bundesregierung) zu dieser wichtigen internationalen Vereinbarung empörend unwürdig.
SPD: Was ändern?
Für Deutschland und die EU ist die Vorausschau auf die Wirtschaftslage eher düster. Zugleich laufen den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD die Wähler davon. Vor allem die SPD ist davon schwer getroffen.
Cum-panei.
Wer sich noch über Politikverdrossenheit wundert, hat wohl den Schrei "Verrat am Steuerzahler" *1) überhört. Und wenn die "Verräter" nicht alsbald merken, "you can run but you can`t hide", dann werden unsere regierenden Volksparteien ein politisches Erdbeben erleben.
Fallensteller.
„Ich habe einen Auftrag für Sie," teilte Colonel R., ein leitender britischer Geheimdienstoffizier im Ersten Weltkrieg, dem Schriftsteller Ashenden mit.
GroKo: das Grab.
So betitelt Nikolaus Blome seinen düsteren Ausblick nach der Bayern-Wahl. Was bietet dieser Kommentar?
Besucherdiplomatie: Präsident Erdogan.
Außer Spesen, waren ja nur rund 10 Mio. Euro, nichts gewesen? So der Blick durch deutsche Zeitungen: „Staatsbesuch der Schande", „falsches Signal", „hat nichts gebracht". Warum dann der Staatsbesuch?
Fahrlässige SPD-Führung?
"Fahrlässigerweise abserviert"? Sigmar Gabriel? Richtig gelesen? Ja, genau das wirft ein angesehener Politik-Professor der SPD vor. *1)
Deutsche Einheit: eine Lüge?
Der renommierte Journalist Heribert Prantl erweckt den Eindruck, dass die Deutsche Einheit "eine Schwindelei" sei. Prantl wendet die Worte "Fehlbezeichnung", "schriftliche Lüge" gegen die Präambel unseres Grundgesetzes. Und obendrein will er wissen, dass der Weg zur Deutschen Einheit ein "Fehler" gewesen sei. *1) Welche Selbstgewissheit!