Blog
Meine Website widmet sich der Debatte um progressive Politik, die in der atlantischen Wertegemeinschaft geführt wird. Ausgangspunkt ist die von mir erstellte Studie „Transatlantischer Dialog für soziale Demokratie“. Sie greift politische, wissenschaftliche, gewerkschaftliche und journalistische Beiträge zum deutsch-amerikanischen Dialog auf.
Verlieren mit gutem Gefühl …
Das Magazin für politische Kultur, Cicero, verbindet diese Überschrift mit Rolf Mützenich, SPD-Fraktionschef im Bundestag und Wunschkandidat der SPD-Linken für das Amt des Bundeskanzlers. *1) Das reicht …
SPD-Führung führt.
Parteivorsitzende haben die Aufgabe zu führen. Dafür sind sie gewählt. Nach Pressemeldungen scheint der politische Kurs für die Bundestagswahl im Herbst 2021 festgezurrt: *1)
Viermal T: Deutschlands Schutzschild.
Geld ausgeben sei keine Kunst, Sparen sei schwer — das hört und liest man seit jeher. Jedoch erscheint diese erzieherische Vorgabe völlig falsch im Vergleich mit der Bürde deutscher Finanz- und Wirtschaftspolitik, die Milliarden-Hilfsprogramme für Deutschland umsetzen muss.
Bundesverfassungsgericht: Integrationsverantwortung und EU-Kompetenzkontrolle
Protest gegen das EZB/EuGH-Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) tobt quer über die Grenzen von Parteien, Verbänden, EU-Mitgliedsländern. In der EU-Kommission werde sogar ein Verfahren wegen Vertragsverletzung erwogen.
SPD: wehrpolitische Farce oder Gefahr?
“Helmut Schmidt krempelt die Wehrpolitik der SPD um“. *1) Das war 1961; seitdem wuchs ein außen- und verteidigungspolitischer Konsens zwischen den Volksparteien CDU/CSU und SPD.
Globale Solidarität.
Eine weltumspannende Initiative des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier hat gegenüber dem nationalstaatlich verengten EU-Transfer-Gezerre die Würde des Begriffs Solidarität bewahrt.
Solidarität — Missbrauch.
War das Verhalten der Regierungsführungen von Frankreich, Italien, Spanien und ihrer linken deutschen Sympathisanten in der Frage von Coronabonds Episode? Zweifel bleiben, ob die solidarischen Hilfspakete nachhaltig befriedet haben.
Lehrt Corona teilen?
Diese scheinbar simple Frage ist in der Coronakrise inhaltsschwerer als auf den ersten Blick erkennbar. Das Schlüsselwort ist “teilen“.
Coronakrise — Gelegenheit zur Hexenjagd?
Fachleuten warnten früh vor psychischen Belastungen durch die angeordneten Kontaktsperren in der Coronakrise. Betroffen sind oft besonders engagierte und sensible Menschen. Sie verdienen nicht nur professionelle Hilfe, sondern auch die Solidarität und den Beistand der Bürger.
Insulaner: Bleibt gesund!
Die Nordseeinseln sind überaus schwerwiegend von den seit Mitte März geltenden staatlichen Anordnungen getroffen, die wegen der Coronakrise den Zugang von Touristen unterbinden.