Blog
Meine Website widmet sich der Debatte um progressive Politik, die in der atlantischen Wertegemeinschaft geführt wird. Ausgangspunkt ist die von mir erstellte Studie „Transatlantischer Dialog für soziale Demokratie“. Sie greift politische, wissenschaftliche, gewerkschaftliche und journalistische Beiträge zum deutsch-amerikanischen Dialog auf.
Regierungsgrundsätze.
In den Medien verschärft sich das Urteil über die Qualität der Bundesregierung in der Flüchtlingkrise.
Konfus und panisch.
Zur Flüchtlingspolitik von Kanzlerin und Vizekanzler finden sich folgende Urteile von Politikwissenschaftlern: "fatales Signal", Professor Jürgen Falter zu Merkels Willlkommensgeste Anfang September, und "regulatorisches Versagen", Professor Werner Patzelt, weil auch jetzt noch keine Bereitschaft zu einem politischen Richtungswechsel erkennbar sei.
Intelligente Lösung.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wähnt sich in einem Wettbewerb der "Intelligenz". Das ist nicht nur, aber gerade im Fall der Flüchtlingskrise eine gefährliche Nummer auf der politischen Bühne.
Seehofer-Versteher …
zu werden, kann derzeit nicht schaden, um sich rechtzeitig auf eine kommende parteipolitische Dynamik in Deutschland einzustellen.
Einfach komplex.
Wir können immer wieder beobachten, wie ein ganz einfacher Vorgang plötzlich komplex wird, genauer: als komplex dargestellt wird.
Schadet Merkel Europa?
Die Geste des Willkommens für die Flüchtlinge durch Bundeskanzlerin Merkel Anfang September mag bewundert oder kritisiert werden. Was jetzt zählt, ist die Fähigkeit der Bundeskanzlerin, zwei Krisen abzuwenden, die das Europäische Einigungswerk gefährden.
Debattieren in Krisen.
Schon vor Jahren warnte ein Experte für politische Bildung in Afrika, Dr. Al-Fami`Daud, vor hohen Erwartungen an Demokratie und an den arabischen Frühling. *)
Selektive Empörung.
Quer durch alle Parteien empören sich die Politiker. Der Bundestagsabgeordnete Niels Annen (MdB, SPD) und andere rufen nach der Härte des Gesetzes gegen den Veranstalter der PEGIDA-Demos. Die Staatsanwaltschaft ermittelt bereits, weil in Dresden ein Galgen erschien, an dem ein irrer Nazi Frau Merkel und Herrn Gabriel sehen will. Doch sollten die Staatsanwälte die Groß-Gewerkschaft Verdi nicht vergessen.
Philantropie.
Die Menschenliebe, die Philantropie, ist ein nobler Beweggrund menschlichen Handelns.
Pferdewetten und Kuhhandel?
Probleme häufen sich auf — Russlands Aggressionspolitik im östlichen Europa und im Nahen Osten; Zerfall von Staaten wie Syrien, Jemen, Libyen, Afghanistan; Fluchtbewegung in die EU und nach Deutschland vor allem, Überlastung der Nachbarstaaten Syriens wie Jordanien, Libanon, Türkei durch Flüchtlinge. Sehen wir Maßnahmen, die angesichts dieser "Klumpenrisiken" Vertrauen schaffen?