Blog
Meine Website widmet sich der Debatte um progressive Politik, die in der atlantischen Wertegemeinschaft geführt wird. Ausgangspunkt ist die von mir erstellte Studie „Transatlantischer Dialog für soziale Demokratie“. Sie greift politische, wissenschaftliche, gewerkschaftliche und journalistische Beiträge zum deutsch-amerikanischen Dialog auf.
Kongress der USA: Völkerrechtsbrecher?
Keine Frage für die Wirtschaftsministerin Zypries: Schärfere Sanktionen gegen Russland — "Wir halten das schlicht und ergreifend für völkerrechtswidrig". *1) Helfen wir Bundesministerin Zypries zu erinnern, was „schlicht und ergreifend völkerrechtswidrig" ist!
G20: selten so wichtig!
Nicht nur dieses Urteil, sondern auch das Urteil "totaler Fehlschlag" verdanken wir derselben Quelle: Außenminister Gabriel!*1) Zwischen beiden Positionen des Chefdiplomaten liegt keine Woche. Bevor "selten so gelacht!" wird, nehmen wir Gabriel besser ernst. Denn: „Der Dialog der G20 ist für unsere Welt und unsere Zukunft überlebenswichtig ... Es hat vielleicht nie ein G20-Treffen gegeben, das zu einer schwierigeren Zeit stattfand als heute." *1a)
Der Inselkrimi.
Eine Insel in der Nordsee — nennen wir sie Eilân — bietet vollständiges Fehlen von Abwechslung, Aufregung, Autos und eine Natur, die sich mit Strand und Dünen begnügt. Dennoch oder deshalb hat sich von hier der Inselkrimi verbreitet. Ich lese ihn nie — wie gesagt, keine Aufregung — dafür schreibe ich einen. Versprochen: Er ist kurz.
Gabriels Unterschrift.
Am Koalitionsvertrag 2013 *1) der Großen Koalition (GroKo) waren wohl nicht wenigen Sozialdemokraten und freiheitlich denkenden Menschen vier Zielvereinbarungen besonders wichtig.
100 Tage
bis zur Bundestagswahl. Und in Nordrhein-Westfalen (NRW) ist heute von Armin Laschet (CDU) und Christian Lindner (FDP) der Koalitionsvertrag der kommenden Landesregierung vorgestellt worden. Dazu dringender Rat eines sozialliberal orientierten NRW-Bürgers.
Unter der Lupe des DGB.
Als Gewerkschaftsmitglied seit 45 Jahren möchte ich hiermit die Forderung von DGB-Vorstand Stefan Körzell nach Einführung der Vermögensteuer kommentieren. *1) Vorweg das Ergebnis: Erstaunliche Dreistigkeit!
Gabriels dummes Zeug.
"Dummes Zeug" in der Politik ist zum Beispiel, wenn: *1)
Dialog mit Venezuelas Regime?
Zu Beginn der 1980er Jahre war Venezuela eine Demokratie und Fluchtpunkt für viele Menschen, deren Leben in südamerikanischen Diktaturen bedroht war. Jetzt ergeht ein „dringender internationaler Aufruf: Die Gewaltspirale in Venezuela stoppen!" *1)
Hassprediger in der SPD?
Die SPD sieht sich als Partei der Solidarität, des Gemeinwohls, der Aufklärung, der freien Debatte. Die SPD erscheint aber leider auch, wie aktuelle Presseartikel über Peer Steinbrück wieder einmal nahelegen, als Partei der Delegierten-Macht, der "Bonzokratie", des Organisations-Zentralismus mit rigider Beschlusslage und "Linie" als Vorgabe für Kommunikation.
Transatlantischer Traditionsbruch?
Die USA waren Gründer und Garant der freiheitlichen internationalen Ordnung, die nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut wurde. Unter Präsident Trump habe „der mächtigste Staat der Welt damit begonnen, die Ordnung zu sabotieren, die er selbst geschaffen hat." *1)