Blog
Meine Website widmet sich der Debatte um progressive Politik, die in der atlantischen Wertegemeinschaft geführt wird. Ausgangspunkt ist die von mir erstellte Studie „Transatlantischer Dialog für soziale Demokratie“. Sie greift politische, wissenschaftliche, gewerkschaftliche und journalistische Beiträge zum deutsch-amerikanischen Dialog auf.
Unter der Lupe des DGB.
Als Gewerkschaftsmitglied seit 45 Jahren möchte ich hiermit die Forderung von DGB-Vorstand Stefan Körzell nach Einführung der Vermögensteuer kommentieren. *1) Vorweg das Ergebnis: Erstaunliche Dreistigkeit!
Gabriels dummes Zeug.
"Dummes Zeug" in der Politik ist zum Beispiel, wenn: *1)
Dialog mit Venezuelas Regime?
Zu Beginn der 1980er Jahre war Venezuela eine Demokratie und Fluchtpunkt für viele Menschen, deren Leben in südamerikanischen Diktaturen bedroht war. Jetzt ergeht ein „dringender internationaler Aufruf: Die Gewaltspirale in Venezuela stoppen!" *1)
Hassprediger in der SPD?
Die SPD sieht sich als Partei der Solidarität, des Gemeinwohls, der Aufklärung, der freien Debatte. Die SPD erscheint aber leider auch, wie aktuelle Presseartikel über Peer Steinbrück wieder einmal nahelegen, als Partei der Delegierten-Macht, der "Bonzokratie", des Organisations-Zentralismus mit rigider Beschlusslage und "Linie" als Vorgabe für Kommunikation.
Transatlantischer Traditionsbruch?
Die USA waren Gründer und Garant der freiheitlichen internationalen Ordnung, die nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut wurde. Unter Präsident Trump habe „der mächtigste Staat der Welt damit begonnen, die Ordnung zu sabotieren, die er selbst geschaffen hat." *1)
Wahrheit im Wahlkampf!
Nicht wenige Sozialdemokraten hören fassungslos die Erklärungen der SPD-Spitze zu den drei misslungenen Landtagswahlen des Jahres 2017 (Saar, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen). Fassungslos, weil diese Kommentare die Aussichten für die Bundestagswahl im September belasten.
Idioten vor der Glotze.
Der Staatsbürger ahnt seit langem, dass er als Nutzer des öffentlich-rechtlichen TV-Dokumentationskanals von der "politischen Klasse" genauso wahrgenommen und gelegentlich auch so behandelt wird. Selbst bei einem so wichtigen, scheinbar faktenbasierten Thema wie der letzten amtlichen "Steuerschätzung" vor der Bundestagswahl 2017.
Das Haltungsproblem.
Skandale bei der Bundeswehr — Rechtsextremismus, Mobbing, sexuelle Belästigung ... etc. — lösen eine eindrucksvolle Bandbreite von Reaktionen aus, wenn sie schließlich und endlich mal öffentlich werden.
EU retten: mit Fehldiagnose?
Im Deutschen Bundestag wurde am 27. April 2017 über eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Sondertreffen des Europäischen Rates in Brüssel debattiert.*1). In dieser Krisenzeit der Europäischen Union (EU) haben die Beiträge führender Abgeordneter (MdBs) die Sorgen vieler Bürger der EU nicht behoben.
Ganz normal?
Chefdiplomat Sigmar Gabriel äußert Unverständnis ... war gerade im TV zu hören. Er versteht nicht, dass sein Termin bei Israels Regierungschef Ministerpräsident Benjamin Netanjahu platzen könnte.