Blog
Meine Website widmet sich der Debatte um progressive Politik, die in der atlantischen Wertegemeinschaft geführt wird. Ausgangspunkt ist die von mir erstellte Studie „Transatlantischer Dialog für soziale Demokratie“. Sie greift politische, wissenschaftliche, gewerkschaftliche und journalistische Beiträge zum deutsch-amerikanischen Dialog auf.
Finanzielle Rat-Schläge.
Eine geschätzte Kommilitonin, 70 Jahre jung, hat 50 Tsd. Euro geerbt. Gestern war sie in Hamburg bei ihrem Bankberater und grübelt noch immer über dessen Ratschläge.
GroKo ohne Vorschusslorbeer.
"Programmatische Müdigkeit von Union und SPD" *1) diagnostizierten Ärzte, die sich auch für die Politik und die GroKo als Patienten zuständig fühlen. Und weil man dem Hausarzt glaubt, wird die Diagnose weithin geteilt.
Transatlantiker gesucht!
"Strafzölle" auf Stahl, Aluminium und weitere Vergeltung, wenn dies zu handelspolitischer Reaktion führen sollte! Dass US-Präsident Donald Trump gerade Deutschland, den NATO-Verbündeten, dermaßen bedroht, wirft die Frage nach dem Charakter der transatlantischen Partnerschaft auf.
Strafprediger Trump.
Vor einem Jahr hatte der scheidende französische Staatspräsident François Hollande sein europapolitisches Vermächtnis formuliert. Der Staatspräsident warnte die Länder der Europäischen Union (EU) eindringlich vor den "Leitlinien" des Präsidenten Donald Trump: "Isolationismus, Protektionismus, Abschottung". *1)
Ja zur GroKo!
Fraktionschefin Andrea Nahles hatte den GroKo-Gegnern beim SPD-Sonderparteitag am 21. Januar 2018 zugerufen: „Nicht vor Neuwahlen habe ich Angst, aber vor den Fragen der Bürger! Die sehen, das meiste hätten wir machen können. Wollt ihr den Bürgern sagen, ´wir machen Neuwahlen, weil wir nicht 100 % unseres Wahlprogramms umsetzen konnten`? Die Bürger zeigen uns den Vogel!" *1)
Deutsche Fake-News.
Eine Quelle, die nicht wenige Beobachter "den üblichen Verdächtigen" zuordnen werden, definiert: „Als Fake News bezeichnen die etablierten Medien nur diejenigen Unwahrheiten, die sie nicht selbst verbreiten." *1)
“Seit`an Seit`“.
Was Martin Schulz zurecht noch vor der Bundestagswahl im September 2017 als "Sternstunde der innerparteilichen Demokratie" *1) bewertet hatte, wird nun zur Angstpartie einer zerstrittenen SPD: das Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU.
Stabile Regierung?
Der GroKo-Kompromiss, der Koalitionsvertrag, in dem CDU, CSU und SPD Regierungsziele bis zur nächsten Bundestagswahl im Herbst 2021 vereinbart haben, mag diesem oder jenem missfallen. So ist das bei Kompromissen. Wie ist jedoch das meist gehörte Versprechen zu beurteilen: Ein stabile Regierung?
Cheerleader-“Weltmacht“.
Unsere Presse ist ja soo glücklich über die "versöhnliche Rede des US-Präsidenten in Davos" *1). Und vor allem darüber: "America first" heißt nicht "Amerika alone", habe Trump betont. Welch ein Geschenk an die Welt!
Bauchschmerzen.
Der Sonderparteitag der SPD mit 642 Delegierten hat gestern das Mandat für Koalitionsverhandlungen erteilt. 56 Prozent der Delegierten dafür, 44 Prozent dagegen. Zu diesem Ergebnis passt das dort oft gehörte Wort: Bauchschmerzen.