Blog
Meine Website widmet sich der Debatte um progressive Politik, die in der atlantischen Wertegemeinschaft geführt wird. Ausgangspunkt ist die von mir erstellte Studie „Transatlantischer Dialog für soziale Demokratie“. Sie greift politische, wissenschaftliche, gewerkschaftliche und journalistische Beiträge zum deutsch-amerikanischen Dialog auf.
EU-Werte gegen Putins Gas?
Dieser politische Tausch wurde uns zugemutet. Ausgerechnet von der SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl in Deutschland, von der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Katarina Barley. *1)
Signal aus Hamburg.
Das heißt heute zwar auch im Hafen: AKK — ALLES KLAR KNUFFARBEIT! Aber genau das kommt auch auf AKK zu. Deshalb fand die Wahl für den CDU-Vorsitz in Hamburg statt.
Trump: mid-term crisis?
Der USA-Experte Sigmar Gabriel weiß nach den midterm-Wahlen vom 6.11.2018, dass die Demokratische Partei alles falsch macht, die Medien ebenso, und darüber komme der republikanische Präsident Donald Trump „abends vor Lachen nicht in den Schlaf." *1)
Wer gewinnt?
Drei Kandidaturen für den Vorsitz der CDU. Vier von acht geplanten Regionalkonferenzen haben Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn für ihre Bewerbung genutzt. Wer wird das Rennen gewinnen?
SPD: durch Polarisierung zur Größe?
Am 4. März 2018 haben zwei Drittel (66.02 %) der SPD-Mitglieder für den Eintritt der SPD in die Große Koalition (GroKo) und für den Koalitionsvertrag 2018 gestimmt. Warum?
Eastern Man.
Bundespräsident Steinmeier hat uns erinnert: an „den Fall der Mauer, jenen glücklichsten 9. November in unserer Geschichte." *1)
Ordnungsruf.
Der Ordnungsruf ermöglicht dem Bundestagspräsidenten oder seinen Stellvertretern, "unparlamentarisches" Verhalten (z.B. Beschimpfungen, unflätige Zwischenrufe oder Störung eines Redners) von MdBs zu rügen. Manchmal jedoch unterbleibt ein vom TV-Zuschauer gewünschter Ordnungsruf.
GroKo und UN-Migrationspakt.
Zunächst: Ich befürworte den UN-Migrationspakt. Weil bekanntlich mit über 80 Prozent die weitaus meisten Flüchtlinge dieser Welt von Entwicklungsländern aufgenommen werden. Jedoch ist die Kommunikationspolitik von CDU/CSU und SPD (Groko-Bundesregierung) zu dieser wichtigen internationalen Vereinbarung empörend unwürdig.
SPD: Was ändern?
Für Deutschland und die EU ist die Vorausschau auf die Wirtschaftslage eher düster. Zugleich laufen den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD die Wähler davon. Vor allem die SPD ist davon schwer getroffen.
Cum-panei.
Wer sich noch über Politikverdrossenheit wundert, hat wohl den Schrei "Verrat am Steuerzahler" *1) überhört. Und wenn die "Verräter" nicht alsbald merken, "you can run but you can`t hide", dann werden unsere regierenden Volksparteien ein politisches Erdbeben erleben.