Zu lange im Wind.

Dieses Urteil ist über den Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Torsten Albig (SPD), und seinen Stellvertreter, den Minister für Energiewende, Landwirtschaft und Umwelt, Dr. Robert Habeck (Grüne), zu hören. Andernorts sagt man auch "plem plem".

2019-08-20T10:56:03+02:0025.August.2015|

Fremdwort Fraktionsdisziplin.

Das aktuelle Geschrei in der Qualitätspresse über den Fraktionsvorsitzenden der Union, Volker Kauder, kann Politikbeobachter nur erheitern. Ein Lehrstück zum Thema: Wann entdecken die Abgeordneten des Bundestages, dass sie Vertreter des ganzen Volkes und nur ihrem Gewissen unterworfen sind (Artikel 38, Abs. 1 Grundgesetz)?

2019-08-20T10:56:16+02:0012.August.2015|

Weniger Demokratie.

Schon wieder will Bundestagspräsident (BTP) Lammert unser demokratisches Recht beschneiden, den Deutschen Bundestag für vier Jahre zu wählen. Lammert billigt uns dieses Recht nur alle fünf Jahre zu.

2019-08-20T10:56:31+02:009.August.2015|

„Kusch …

in der Gosse", dies Zitat scheint an den Hund beim Gassi-Gehen gerichtet. Es erinnert aber zugleich — bedenkt man im übertragenen Sinn, was hinten herauskommt — an eine besonders üble justizpolitische Episode in der Freien und Hansestadt Hamburg. *1)

2019-08-20T10:56:45+02:001.August.2015|
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