Ja zur GroKo!

Fraktionschefin Andrea Nahles hatte den GroKo-Gegnern beim SPD-Sonderparteitag am 21. Januar 2018 zugerufen: „Nicht vor Neuwahlen habe ich Angst, aber vor den Fragen der Bürger! Die sehen, das meiste hätten wir machen können. Wollt ihr den Bürgern sagen, ´wir machen Neuwahlen, weil wir nicht 100 % unseres Wahlprogramms umsetzen konnten`? Die Bürger zeigen uns den Vogel!" *1)

2019-08-20T09:34:29+02:0020.Februar.2018|

Deutsche Fake-News.

Eine Quelle, die nicht wenige Beobachter "den üblichen Verdächtigen" zuordnen werden, definiert: „Als Fake News bezeichnen die etablierten Medien nur diejenigen Unwahrheiten, die sie nicht selbst verbreiten." *1)

2019-08-20T09:34:57+02:0018.Februar.2018|

“Seit`an Seit`“.

Was Martin Schulz zurecht noch vor der Bundestagswahl im September 2017 als "Sternstunde der innerparteilichen Demokratie" *1) bewertet hatte, wird nun zur Angstpartie einer zerstrittenen SPD: das Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU.

2019-08-20T09:35:29+02:0013.Februar.2018|

Stabile Regierung?

Der GroKo-Kompromiss, der Koalitionsvertrag, in dem CDU, CSU und SPD Regierungsziele bis zur nächsten Bundestagswahl im Herbst 2021 vereinbart haben, mag diesem oder jenem missfallen. So ist das bei Kompromissen. Wie ist jedoch das meist gehörte Versprechen zu beurteilen: Ein stabile Regierung?

2019-08-20T09:39:27+02:008.Februar.2018|
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