Debatten: frei oder legitim?
Das Grundgesetz sichert der Demokratie die freie Debatte im Rahmen der Gesetze unseres Rechtsstaates. *1)
Demokratie braucht Demokraten!
Im Verlauf der Brexitdebatte mögen viele Deutsche an der britischen Demokratie gezweifelt und die Abwesenheit eines Verfassungstextes — nach Vorbild unseres Grundgesetzes — bemängelt haben.
Großer Vorbeter.
Nennen wir ihn mit Titel und vollständigem Namen: Sheikh Ibn Suad Fadi Walid Schahin Sumayya. Kürzlich hielt dieser große Stammesführer vor seinen Söhnen der Wüste eine bedeutende Rede.
Autonarren!
Dieser Begriff — verbunden mit Deutschlands wichtigster Industrie — hat durch Grün-Ideologen eine Totalumkehr erlitten.
Helft SPD-Hanseaten.
Hier geht es nicht um Vizekanzler Olaf Scholz, dem der Titel “Hanseat“ durch große Leistungen für Hamburg zusteht. Hier geht es um Hilfe für fünf junge SPD-Finanzpolitiker.
G 7: wichtigster Gipfel.
Jürgen Trittin (MdB, Grüne) hat den G 7-Gipfel, der unter Vorsitz von Präsident Emmanuel Macron in Biarritz (24. bis 26.08.2019) stattfand, äußerst abfällig kommentiert.
Wahl-Diagnosen.
Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen. Alle feiern ihre Erfolge — Wahlsieger wie Enttäuschte.