Macron vs Populismus.

Bereits am 23. April 2017 findet die Präsidentschaftswahl (Stichwahl: 7. Mai) in Frankreich statt. Siegt der Front National mit Marine Le Pen, sind die Folgen unabsehbar: Ende des Euro, der EU, der deutsch-französischen Partnerschaft für europäische Politikziele in einer "Welt aus den Fugen" (Steinmeier). Deshalb hier der Versuch, die politischen Positionen des unabhängigen Kandidaten Emmanuel Macron zu referieren. *1)

2019-08-20T10:23:43+02:009.Februar.2017|

Staatssekretärin Chebli, Berlin.

Das Interesse in Medien an Frau Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD), Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund, ist insofern zu Recht groß, als es einer ungewöhnlich profilierten Persönlichkeit gilt.

2019-08-20T10:23:56+02:004.Februar.2017|

Deutsche Botschaft an ISIS.

Ein kraftvolles Zeichen, eine „deutliche Botschaft an die radikalen Islamisten" — versichert uns der Innenminister Hessens, Peter Beuth (CDU) *1). Ähnlich imponierende Meldungen kommen aus anderen Bundesländern. Zu nüchternem Urteil verhilft die Analyse aus Amerika.

2019-08-20T10:24:13+02:002.Februar.2017|

Wer hat Gabriel gestürzt?

Nach der Schockstarre sei das Denken erlaubt. Wer war es, der Sigmar Gabriel so zusetzte, dass er "die Faxen dicke" hatte, wie es Norddeutsche und auch Martin Schulz gelegentlich ausdrücken? So zusetzte, dass Gabriel als SPD-Vorsitzender und damit wahrscheinlicher Kanzlerkandidat zurücktrat.

2019-08-20T10:24:28+02:0026.Januar.2017|

Verfassungsfeinde …

mögen politische Positionen und Weltanschauungen verfolgen, die als "rechts- oder linksextrem" gelten. Nicht wenige wählen "extreme" Parteien — wie z. B. die NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) oder die DKP (Deutsche Kommunistische Partei). Und lesen "extreme" Zeitungen — wie z. B. die "Nationalzeitung" oder "Unsere Zeit". Zeitungen, die der NPD bzw. der DKP nahestehen mögen. Einzelne Verfassungsfeinde sollen sich auch in politisch radikalen Jugendorganisationen finden. Zum Beispiel der SPD, der LINKEN, der Gewerkschaftsjugend. Ist Verfassungsfeindlichkeit zu verbieten?

2019-08-20T10:24:56+02:0023.Januar.2017|

Delegimitiert!

Je näher der Tag rückt, an dem der gewählte Präsident der USA, Donald Trump, sein Amt übernimmt, desto lauter in den Medien der Ruf: Delegimitiert! *) Durch wen?

2019-08-20T10:25:09+02:0015.Januar.2017|

Christlich mobben!

Aktuelle Führungsprobleme der SPD werden im Wahljahr 2017 von der CDU interessiert beobachtet: Feind, Todfeind, Genosse! Verständliche Häme, vielleicht. Bestimmt aber die Häme von Superprofis der Heuchelei, der Intrige, des Mobbing. Dies zeigt eine christdemokratische Handreichung: "Pflegehinweise für das Kaninchen", die in der Presse mit dem Generalsekretär der CDU, Peter Tauber, in Verbindung gebracht wird.

2019-08-20T10:25:24+02:0011.Januar.2017|

Umfragen — Wahrsagerei?

Das Jahr 2016 hat dem Ansehen von Wahl- und Meinungsumfragen hart zugesetzt. Es reicht, nur einige der bösen Überraschungen zu nennen, die wir dem Vertrauen in Umfragen verdanken: Die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA, der Brexit oder die Wahlerfolge der AfD.

2019-08-20T10:26:48+02:006.Januar.2017|
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