EU: Estnische Ratspräsidentschaft.

Manche Deutsche erinnern ihre familiären Wurzeln in den baltischen Ländern. Gerade ihnen sollte der nazi-deutsche Verrat und seine Verbrechen am Recht der baltischen Völker auf Selbstbestimmung mit der darauf folgenden sowjetischen Annektion bewusst sein. Deshalb verdient die kommende estnische Ratspräsidentschaft einige Bemerkungen der Freude an europäischem Gelingen.

2019-08-20T10:02:46+02:0019.August.2017|

Nordkorea-“Vermittler“?

Man mag Trump oder Kim Jong-un für verrückt *1) halten. Den Schutzpatronen Kims, Präsident Putins Russland und Präsident Xi Jinpings China, eine Last von Verbrechen gegen Menschen- und Völkerrecht und auch Komplizenschaft mit Kim zurechnen. Die Frage ist: Sollte sich Deutschland, sollte sich die EU vom Konflikt um Nordkoreas nukleare Drohungen fern halten?

2019-08-20T10:03:52+02:0012.August.2017|

Kongress der USA: Völkerrechtsbrecher?

Keine Frage für die Wirtschaftsministerin Zypries: Schärfere Sanktionen gegen Russland — "Wir halten das schlicht und ergreifend für völkerrechtswidrig". *1) Helfen wir Bundesministerin Zypries zu erinnern, was „schlicht und ergreifend völkerrechtswidrig" ist!

2019-08-20T10:04:06+02:0031.Juli.2017|

G20: selten so wichtig!

Nicht nur dieses Urteil, sondern auch das Urteil "totaler Fehlschlag" verdanken wir derselben Quelle: Außenminister Gabriel!*1) Zwischen beiden Positionen des Chefdiplomaten liegt keine Woche. Bevor "selten so gelacht!" wird, nehmen wir Gabriel besser ernst. Denn: „Der Dialog der G20 ist für unsere Welt und unsere Zukunft überlebenswichtig ... Es hat vielleicht nie ein G20-Treffen gegeben, das zu einer schwierigeren Zeit stattfand als heute." *1a)

2019-08-20T10:04:21+02:0024.Juli.2017|

Der Inselkrimi.

Eine Insel in der Nordsee — nennen wir sie Eilân — bietet vollständiges Fehlen von Abwechslung, Aufregung, Autos und eine Natur, die sich mit Strand und Dünen begnügt. Dennoch oder deshalb hat sich von hier der Inselkrimi verbreitet. Ich lese ihn nie — wie gesagt, keine Aufregung — dafür schreibe ich einen. Versprochen: Er ist kurz.

2019-08-20T10:04:35+02:0024.Juli.2017|

Gabriels Unterschrift.

Am Koalitionsvertrag 2013 *1) der Großen Koalition (GroKo) waren wohl nicht wenigen Sozialdemokraten und freiheitlich denkenden Menschen vier Zielvereinbarungen besonders wichtig.

2019-08-20T10:04:48+02:0017.Juli.2017|

100 Tage

bis zur Bundestagswahl. Und in Nordrhein-Westfalen (NRW) ist heute von Armin Laschet (CDU) und Christian Lindner (FDP) der Koalitionsvertrag der kommenden Landesregierung vorgestellt worden. Dazu dringender Rat eines sozialliberal orientierten NRW-Bürgers.

2019-08-20T10:05:03+02:0016.Juli.2017|

Unter der Lupe des DGB.

Als Gewerkschaftsmitglied seit 45 Jahren möchte ich hiermit die Forderung von DGB-Vorstand Stefan Körzell nach Einführung der Vermögensteuer kommentieren. *1) Vorweg das Ergebnis: Erstaunliche Dreistigkeit!

2019-08-20T10:05:17+02:0013.Juli.2017|

Dialog mit Venezuelas Regime?

Zu Beginn der 1980er Jahre war Venezuela eine Demokratie und Fluchtpunkt für viele Menschen, deren Leben in südamerikanischen Diktaturen bedroht war. Jetzt ergeht ein „dringender internationaler Aufruf: Die Gewaltspirale in Venezuela stoppen!" *1)

2019-08-20T10:06:38+02:001.Juni.2017|
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