Was bietet US-Präsident Trumps persönlich am 18. Dezember 2017 vorgetragene "Nationale Sicherheitsstrategie" (NSS) (*1a) und *1b)) den europäischen NATO-Partnern? Ermöglicht die NSS 2017 transatlantische Zusammenarbeit gegenüber Sicherheitsrisiken, wie sie von den europäischen NATO-Partnern der USA wahrgenommen werden?
Tief besorgt hatte die Welt den eskalierenden Streit zwischen US-Präsident Donald Trump und dem Herrscher Nordkoreas, Kim Jong-un, beobachtet.
Eine geschätzte Kommilitonin, 70 Jahre jung, hat 50 Tsd. Euro geerbt. Gestern war sie in Hamburg bei ihrem Bankberater und grübelt noch immer über dessen Ratschläge.
"Programmatische Müdigkeit von Union und SPD" *1) diagnostizierten Ärzte, die sich auch für die Politik und die GroKo als Patienten zuständig fühlen. Und weil man dem Hausarzt glaubt, wird die Diagnose weithin geteilt.
"Strafzölle" auf Stahl, Aluminium und weitere Vergeltung, wenn dies zu handelspolitischer Reaktion führen sollte! Dass US-Präsident Donald Trump gerade Deutschland, den NATO-Verbündeten, dermaßen bedroht, wirft die Frage nach dem Charakter der transatlantischen Partnerschaft auf.
Vor einem Jahr hatte der scheidende französische Staatspräsident François Hollande sein europapolitisches Vermächtnis formuliert. Der Staatspräsident warnte die Länder der Europäischen Union (EU) eindringlich vor den "Leitlinien" des Präsidenten Donald Trump: "Isolationismus, Protektionismus, Abschottung". *1)
Fraktionschefin Andrea Nahles hatte den GroKo-Gegnern beim SPD-Sonderparteitag am 21. Januar 2018 zugerufen: „Nicht vor Neuwahlen habe ich Angst, aber vor den Fragen der Bürger! Die sehen, das meiste hätten wir machen können. Wollt ihr den Bürgern sagen, ´wir machen Neuwahlen, weil wir nicht 100 % unseres Wahlprogramms umsetzen konnten`? Die Bürger zeigen uns den Vogel!" *1)
Eine Quelle, die nicht wenige Beobachter "den üblichen Verdächtigen" zuordnen werden, definiert: „Als Fake News bezeichnen die etablierten Medien nur diejenigen Unwahrheiten, die sie nicht selbst verbreiten." *1)
Was Martin Schulz zurecht noch vor der Bundestagswahl im September 2017 als "Sternstunde der innerparteilichen Demokratie" *1) bewertet hatte, wird nun zur Angstpartie einer zerstrittenen SPD: das Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU.
Der GroKo-Kompromiss, der Koalitionsvertrag, in dem CDU, CSU und SPD Regierungsziele bis zur nächsten Bundestagswahl im Herbst 2021 vereinbart haben, mag diesem oder jenem missfallen. So ist das bei Kompromissen. Wie ist jedoch das meist gehörte Versprechen zu beurteilen: Ein stabile Regierung?