Debatten: frei oder legitim?
Das Grundgesetz sichert der Demokratie die freie Debatte im Rahmen der Gesetze unseres Rechtsstaates. *1)
Das Grundgesetz sichert der Demokratie die freie Debatte im Rahmen der Gesetze unseres Rechtsstaates. *1)
Im Verlauf der Brexitdebatte mögen viele Deutsche an der britischen Demokratie gezweifelt und die Abwesenheit eines Verfassungstextes — nach Vorbild unseres Grundgesetzes — bemängelt haben.
Nennen wir ihn mit Titel und vollständigem Namen: Sheikh Ibn Suad Fadi Walid Schahin Sumayya. Kürzlich hielt dieser große Stammesführer vor seinen Söhnen der Wüste eine bedeutende Rede.
Dieser Begriff — verbunden mit Deutschlands wichtigster Industrie — hat durch Grün-Ideologen eine Totalumkehr erlitten.
Hier geht es nicht um Vizekanzler Olaf Scholz, dem der Titel “Hanseat“ durch große Leistungen für Hamburg zusteht. Hier geht es um Hilfe für fünf junge SPD-Finanzpolitiker.
Jürgen Trittin (MdB, Grüne) hat den G 7-Gipfel, der unter Vorsitz von Präsident Emmanuel Macron in Biarritz (24. bis 26.08.2019) stattfand, äußerst abfällig kommentiert.
Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen. Alle feiern ihre Erfolge — Wahlsieger wie Enttäuschte.
Wer als Sozialdemokrat immer wieder vor der Abkehr von der Reformagenda 2010 gewarnt hat, die Bundeskanzler Gerhard Schröder 2002 einleitete, wird keine Genugtuung über den Absturz der SPD empfinden.
Dem Arbeitsauftrag eines Freundes verdanke ich die Erkenntnis, wozu Ethikräte da sind.
Linksgewirkte Zeitgenossen behaupten von sich nicht selten: Unter den Nazis wäre ich im KZ gelandet. Hypothetische Märtyrer auf dem moral highground …