e nach Meinung: Aleppo gefallen, wieder eingenommen oder befreit — verdrehte Berichte im Spannungsbogen von den Vereinten Nationen (UN), dem "Gewissen der Welt" (Kofi Annan), bis zur Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), dem "Leuchtturm" (Steinmeier) von Vancouver bis Wladiwostok. "Twisted narratives" nennt dies die Journalistin Janine di Giovanni angesichts der Hölle von Aleppo. *1)
Die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin, der die Parteien im Deutschen Bundestag überwiegend folgten, hat nicht nur Europa, sondern auch unsere Gesellschaft gespalten, dem Nationalpopulismus der AfD unfassbare Wahlergebnisse ermöglicht. Und als Folge den Begriff der politischen Heimatlosigkeit hervorgebracht. Nicht nur in Deutschland, sondern europaweit. Zugleich sehen wir nicht wenige anmaßende Ansprüche, in diesen Zeiten den "politischen Kompass" zu stellen. Wie kann der Bürger die seinen Zielen angemessene "politische Richtung" auch dann finden, wenn er sich "politisch heimatlos" sieht?
Martin Schulz hat erklärt: „Ich werde nun von Berlin aus für das europäische Projekt kämpfen", dafür nehme er den „Platz eins der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste bei der Bundestagswahl 2017" an. *1) Und Sigmar Gabriel sagt dazu: „Eine schlechte Nachricht für Europa, eine gute Nachricht für Deutschland."
Wer am gestrigen "Totensonntag" in Hamburg/Altona am Elbufer war, mag die Madonna der Seefahrt betrachtet haben. Das weithin sichtbare bronzene Denkmal ist gewidmet: "Der unvergänglichen See, den Schiffen, die nicht mehr sind und den schlichten Männern, deren Tage nicht wiederkehren." (Joseph Conrad).
"Tor für Gabriel". "Steinmeier als Bundespräsident. Guter Mann — schlechtes Signal". *1) So kommentieren führende Analytiker unseres politischen Geschehens die Entscheidung über unser Staatsoberhaupt. Im TV kommen Passanten zu Wort; das sollte Bürger ermutigen, den "Vorgang" (Greven) zu bewerten.
vor dem Wettbewerb der US-Wahl und ihrem Ergebnis sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Gerade in Deutschland! Und gerade bei der SPD, die in der Vergangenheit gern amerikanische Wahlkampfberater, gleich ob Demokraten oder Republikaner (z.B. Doug Schoen, Hank Sheinkopf, Dick Morris etc.), honorierte. Aus Steuergeld oder aus unseren Mitgliedsbeiträgen, jedenfalls kaum aus Spenden wie in den USA. Respekt wird in der SPD beansprucht, für sich selbst vorzugsweise, doch gegenüber Amerika eher selten bezeugt.
Mit der Großen Koalition (GroKo) und der Koalitionsvereinbarung vom 27.11.2013 konnte die SPD mehr als zufrieden sein. Das macht ihr Verhalten — eine merkwürdige Mischung von Regierungsverantwortung und Oppositionsallüren — so unverständlich.
„Man sei als Politiker gezwungen, Krankheiten zu unterdrücken", beklagt noch heute der ehemalige Ministerpräsident Kurt Beck, Ehrenvorsitzender der SPD in Rheinland-Pfalz. Deshalb fordert er „mehr Nachsicht mit Politikern." *1) Die Frage nach den Adressaten dieser Aussagen muss beantwortet werden.
Wieder wurde Anfang Oktober die Deutsche Wiedervereinigung gefeiert — „Anlass (der Erinnerung, RS), zu welchem Dank wir dem amerikanischen Volk auch heute noch verpflichtet sind." *1). Die deutsche Einheit ist anscheinend noch immer ein Prozess unerfüllter Hoffnungen, deshalb Gelegenheit für so manche innenpolitische “Rede der Hoffnung".
Einer Gymnasiallehrerin und der Ministerin für Schule und berufliche Bildung in Schleswig-Holstein, Britta Ernst (SPD), ist zwar nicht vorzuwerfen, dass sie schulischen Besuch einer Moschee für sinnvoll halten.